Auch in Indien vermüllt importierter Plastikmüll die Natur. Die Menschen vor Ort handeln mit dem Abfall – und setzen sich dabei wegen gefährlicher Inhaltsstoffe gesundheitlichen Risiken aus. (Rafiq Maqbool /AP /dpa)
Wer in Bremen an Abfall denkt, hat wahrscheinlich den Müllberg an der Autobahn vor Augen und den Geruch vom süßlich-faulen Hausmüll in der Nase. 11.000 Kilometer weiter südöstlich, in Malaysia, haben die Menschen andere Assoziationen zu diesem Thema. In vielen Dokumentationen sind die Bilder festgehalten: brennende Mülldeponien inmitten von Wohngebieten, Wäldern oder Wiesen. In einem ARD-Beitrag berichten Anwohner von einem permanenten, beißenden Geruch nach verbranntem Plastik. Was dort brennt, ist häufig aus westlichen Industrienationen importiert.
Warum auch Bremen einen Anteil am Müllproblem in Malaysia hat, erschließt sich vor allem aus konkreten Zahlen. Nachdem China Anfang 2018 den Import von Plastikmüll und einigen anderen Stoffen aus dem Ausland verboten hatte, erlebte Malaysia einen Ansturm weltweit agierender Müllexporteure. Mittlerweile ist der südostasiatische Küstenstaat die wichtigste deutsche Plastikmüll-Kolonie. Mehr als 180.000 Tonnen davon exportierte Deutschland dem Statistischen Bundesamt zufolge im vergangenen Jahr nach Malaysia – Bremen war mit 12.000 Tonnen daran beteiligt. Insgesamt gingen im Jahr 2019 aus Deutschland über eine Million Tonnen Kunststoffabfälle im Wert von 330 Millionen Euro ins Ausland.
Dass die Exporte auch nach dem Ausstieg Chinas nur sehr langsam sinken, sich aber hauptsächlich verlagern, ist auf politischer Ebene nicht unbemerkt geblieben. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat mit einem Vorstoß im Bundesrat die Diskussion über schärfere Exportgesetze wieder angestoßen. „Plastikmüll aus Deutschland und ganz Europa landet in asiatischen Ländern vielfach auf wilden Deponien, wird illegal entsorgt oder direkt ins Meer gekippt. So belasten wir auf Umwegen die Umwelt, das kann nicht sein“, so Lies. „Wir müssen selbst die Verantwortung für den Plastikmüll übernehmen, den wir täglich in Deutschland produzieren – und ihn nicht verschiffen nach dem Motto ‚Aus dem Auge, aus dem Sinn‘.“
Die Bundesregierung soll nun mögliche weitere Exportverbote für gesundheits- oder umweltschädliche Kunststoffabfälle in Länder außerhalb der Europäischen Union prüfen. Bereits im vergangenen Jahr war eine Verschärfung der sogenannten Basler Konvention, einem internationalen Umweltabkommen, beschlossen worden. Ab 2021 gilt dann zum Beispiel eine Informationspflicht für die Inhaltsstoffe exportierter Abfälle. Schon länger müssen die Herkunftsländer sicherstellen, dass sie durch ihren Müll in den Abnehmerländern weder Menschen noch Umwelt gefährden.
(Grafik WESER-KURIER / JOMA)
Kontrollmechanismen einfach zu umgehen
Dass grundsätzlich weniger die gesetzliche Basis ein Problem ist, sondern eher deren Einhaltung und Kontrolle, haben Umweltschutzverbände und Journalisten wiederholt anhand von illegalen Mülldeponien in Südostasien aufgezeigt. „Das Gewerbe ist relativ intransparent“, sagt Michael Jedelhauser, der beim Nabu-Bundesverband zum Thema Plastikmüllexporte recherchiert. Kontrollmechanismen seien schlecht ausgebaut und recht einfach zu umgehen. Jedelhauser zufolge ist es so:
Wer Abfälle exportiert, muss mit einem entsprechenden Schreiben nachweisen, dass es in dem Zielland ein geeignetes Recyclingunternehmen gibt, das den Abfall entgegennimmt. Dieses Schreiben sei leicht zu besorgen – was jedoch dann in dem jeweiligen Land tatsächlich mit dem Müll passiert, sei für die hiesigen Kontrolleure nicht mehr nachvollziehbar. „Wie viel zum Beispiel in Malaysia wirklich recycelt wird, ist kaum zu erheben“, sagt Jedelhauser. Laut dem Nabu-Bundesverband wird nur ein Teil der Abfälle tatsächlich recycelt, der Rest unter niedrigen Umweltstandards verbrannt oder deponiert.
Grundsätzlich werde jeder Export von Kunststoffabfällen nach Asien durch die Zollbehörden der EU geprüft – soweit das möglich sei, erklärt Harald Junker vom Umweltbundesamt. Junker arbeitet dort schwerpunktmäßig zur Basler Konvention. Die deutschen Behörden würden mit denen der Bestimmungsländer kooperieren, wenn diese illegal ankommende Transporte melden. Im vergangenen Jahr habe es allerdings einige Fälle gegeben, in denen die deutschen Behörden erst sehr spät oder gar nicht informiert worden seien, so Junker.
„Der Abfall sucht sich immer den Weg der geringsten Kosten“, sagt Jedelhauser. Seiner Meinung nach ist das der primäre Grund, warum es überhaupt Müllexporte gibt. In Deutschland sei die Entsorgung relativ teuer. Dazu komme, dass die Recyclingkapazitäten für den in Deutschland anfallenden Kunststoffabfall schlicht nicht ausreichen würden. 38 Kilogramm Plastikmüll hat im Jahr 2016 jeder Deutsche produziert – so steht es im „Plastikatlas 2019“, den der Bund und die Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht haben. „Wir können mit diesen Mengen nicht umgehen“, sagt Jedelhauser.
Wenn es um die Gefahren durch Müllexporte gehe, komme es vor allem auf die Art des Plastikabfalls an. Material aus privaten Haushalten sei aufgrund seiner vielfältigen Zusammensetzung recht schwierig zu recyceln, gewerblicher Abfall hingegen häufig eher homogen und deshalb einfacher wiederzuverwerten. Auch wenn es keine konkreten Zahlen gebe, würden vor allem gewerbliche Plastikabfälle ins Ausland exportiert, erklärt Jedelhauser. Allerdings sei auf den Deponien in Südostasien auch immer wieder Hausmüll zu finden. „Je gemischter der exportierte Abfall ist, desto höher die Chance, dass er im Zielland nur gelagert und nicht wiederverwertet wird“, sagt Jedelhauser.
Fließender Übergang zwischen den Müllsorten
Die Bestrebungen, das zu vermeiden, gibt es durchaus. Der Vorstoß von Niedersachsens Umweltminister Lies flankiert eine Diskussion auf EU-Ebene zu Plastikmüllexporten. Deren Tendenz verharrt allerdings zwischen verschiedenen Verboten, aber möglicherweise auch nur reduzierten Exportmengen. Laut Jedelhauser wird zumindest geprüft, auch den Export nicht-gemischter Kunststoffe stärker zu regulieren. „Der Übergang zwischen den Müllsorten ist natürlich oft fließend“, sagt er. Im kommenden Jahr wolle die Kommission einen Gesetzesvorschlag vorlegen. Was als Resultat der verschärften Basler Konvention ab 2021 auf jeden Fall gelten soll, ist ein Exportverbot schlecht recycelbarer Abfälle aus der Europäischen Union in Entwicklungsländer. Generell soll dann nur noch gereinigter und sortierter Müll frei gehandelt werden dürfen – also solcher, der relativ einfach wiederaufbereitbar ist.
Ein grundsätzliches Exportverbot von verschmutzten und schwerlich wiederverwertbaren Abfällen, wie es Jedelhauser und andere Umweltschützer begrüßen würden, ist damit allerdings noch nicht verbunden. Liegt eine Zustimmung der Behörden von Export- und Importstaat vor, soll der Export dieser Abfälle möglich bleiben. Insbesondere der Zoll und das Bundesamt für Güterverkehr erhielten durch die neuen Regeln verbesserte Grundlagen für ihre Ausfuhrkontrollen, heißt es aus dem Bundesumweltministerium. Aktuell werde vor allem innerhalb der EU geprüft, ob der deklarierte Müll mit dem exportierten Müll übereinstimmt.
Unabhängig von Art und Verbleib des Plastikmülls sei zu bedenken, dass alleine der Transport gigantische Emissionen verursache, sagt Jedelhauser. Letztendlich stelle sich die grundsätzliche Frage: Welche Verantwortung geht mit dem eigens verbrauchten Müll einher?
Zur Sache
Wie die Zahlen einzuordnen sind
Dass mit Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein drei Küstenländer in der Export- Rangliste weit vorne stehen, ist kein Zufall. Deren Häfen sind strategische Anlaufpunkte für Exporteure, die auch aus anderen Bundesländern oder dem europäischen Ausland kommen. Wenn Bremen also mehr als 40.000 Tonnen Plastikmüll ins Ausland exportiert, ist ein relevanter Anteil davon auch fremder Abfall – wie hoch dieser genau ist, war nicht zu ermitteln.
Eine andere Vermutung verdeutlicht sich allerdings durch die Zahlen. So hat Niedersachsen im Jahr 2019 auch in die USA und nach Großbritannien jeweils etwa 10.000 Tonnen Plastikmüll exportiert. Der angegebene Wert dieser Waren lag fast doppelt so hoch wie bei ähnlichen Exportmengen in asiatische Länder. Das deutet darauf hin, dass in den Schwellenländern vor allem die billigeren Kunststoffabfälle landen.
August 10, 2020 at 10:00AM
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Warum Bremen und Niedersachsen Plastikmüll nach Asien exportieren - WESER-KURIER
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